ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER
SCHUMANN-TECHNIK GMBH
www.schumann-technik.de
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB” genannt) gelten für Verträge, die Sie (nachfolgend auch „Besteller“ genannt) mit uns, der Schumann-Technik GmbH (nachfolgend auch „Anbieter“), abschließen.
(2) Abweichende Bedingungen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verkäufe von Produkten durch Schumann-Technik GmbH an Sie als Kunden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf unserem Portal, abrufbar unter www.schumann-technik.de, werden ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen.
(2) Die Angebote richten sich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Sitz in der EU haben.
(3) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Onlineshop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(4) Mit einer Bestellung über unseren Onlineshop mittels Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Annahme der Bestellung wird mit einer Auftragsbestätigung per E-Mail ausdrücklich erklärt. Alternativ kann die Annahmeerklärung auch durch Lieferung der bestellten Artikel durch uns erfolgen.
(5) Ihre Bestellungen werden bei uns unter Beachtung unserer datenschutzrechtlichen Bestimmungen (gesondert einsehbar auf unserer im Internetshop hinterlegten Datenschutzerklärung) nach Vertragsschluss gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.
§ 3 Preise und Versandkosten
Unsere Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ohne Versandkosten. Die Versandkosten variieren je nach Lieferart und Artikelbeschaffenheit. Informationen zu den Versandkosten finden Sie auf unserer Internetseite unter „Versand- und Zahlungsbedingungen“. Die konkreten Versandkosten werden Ihnen im Zuge des Bestellprozesses ausgewiesen.
§ 4 Lieferung und Stornierung
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Auf unserer Webseite finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten, die von der Schumann-Technik GmbH verkauft werden (z.B. auf der jeweiligen Produktdetailseite). Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar.
(2) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sobald wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen dagegen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(3) Wenn Ihre Bestellung in mehr als einem Paket versendet wird, erhalten Sie möglicherweise für jedes Paket eine eigene Versandbestätigung.
§ 5 Zoll
Wenn Sie Produkte bei der Schumann-Technik GmbH zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union bestellen, können Sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten.
§ 6 Zahlung
(1) Der Besteller kann die Ware durch folgende Zahlungsarten bezahlen:
– Barzahlung oder EC-Zahlung im Falle einer Abholung der Ware an unserem Geschäftssitz
– Vorauskasse per Überweisung
– Zahlung per Paypal
– Zahlung per Rechnung (ausschließlich für Kommunen/Behörden)
(2) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(3) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.
§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Schumann-Technik GmbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 9 Lieferung/Transportschäden
(1) Bei einzelnen Sperrgutartikeln können die möglichen Lieferadressen sowie der Ablieferungsort beschränkt sein.
(2) Sollte der Besteller die Ware mit offensichtlichen Transportschäden erhalten, so hat er diese sofort beim Versanddienstleister zu reklamieren und die Lieferung nicht anzunehmen.
(3) Sollte der Besteller die Reklamation versäumen, hat dies keine Konsequenzen auf seine Gewährleistungsrechte. Die Reklamation bezweckt, dass der Anbieter seine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer geltend machen kann.
§ 10 Gewährleistung
Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach § 434 ff. BGB.
§ 11 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden entweder eigene Urheberrechte oder urheberrechtliche Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 12 Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen wird die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
(2) Soweit der Anbieter in Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
(3) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Organe und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(4) Die Haftung des Anbieters für Produkthaftungsschäden entsprechend den Regelungen im Produkthaftungsgesetz bleibt von den Bestimmungen dieses § 12 unberührt.
§ 13 Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit die geltenden Datenschutzvorschriften (die EU-Datenschutzverordnung Nr. 2016/679 sowie das Bundesdatenschutzgesetz und alle weiteren anwendbaren Gesetze, Verordnungen, Regeln, behördlichen Richtlinien oder Anforderungen in Bezug auf den Datenschutz) einzuhalten. Er wird den Kunden unverzüglich in Text- oder Schriftform informieren, sobald er von Umständen Kenntnis erlangt, die eine Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften möglich erscheinen lassen, soweit auch personenbezogene Daten des Kunden betroffen sein könnten.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Die Vertragssprache ist deutsch.
(3) Eine etwaig nichtige, unwirksame oder undurchführbare Regelung berührt die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Die Parteien werden die ungültige oder undurchführbare Regelung durch eine solche ersetzen, die dem Sinn und Zweck der zu ersetzenden Regelung in rechtlich zulässiger Weise so nahe wie möglich kommt. Im Falle einer Vertragslücke werden die Parteien eine Regelung vereinbaren, wie sie sie unter angemessener Berücksichtigung ihrer beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen vernünftigerweise vereinbart hätten, wenn sie sich bei Abschluss des Vertrages [der Vereinbarung] der Lückenhaftigkeit bewusst gewesen wären.
(4) Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für eine Aufhebung oder einen Verzicht auf diese Textformklausel.
